Allgemeines

Die NUXOA GmbH betreibt unter dem Namen „NUXOA“ das Internet-Portal mit der URL „nuxoa.de“. Es handelt sich um eine Plattform auf der Kunden Serverdienste und IT-Dienstleistungen anmieten und erwerben können. Die Kunden können sich kostenlos auf der Webseite registrieren. Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt. Die Dienste von NUXOA können nach einem Prepaid oder Vertrags System gebucht. Die Kunden haben mit der Registrierung die Möglichkeit ein Kundenkonto mit Währung „EURO“ aufzuladen.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen NUXOA und den Kunden, welche die Serverdienste nutzen.

Leistungen

NUXOA bietet seinen Kunden die Möglichkeit, nach einem Prepaid System oder Vertrags System für eine bestimmte Laufzeit vorhandene Produkte anzumieten. Der Kunde kann die Laufzeit des Produktes selbst bestimmen und beliebig verlängern. Eine Verkürzung der durch den Kunden angemieteten Laufzeit bzw. eine vorzeitige Kündigung der gemieteten Dienste ist möglich. Bei einer vorzeitigen Kündigung durch den Kunden ist NUXOA berechtigt 50% der Gebühren für die Restlaufzeit des Vertrages als Bearbeitungsgebühr zu erheben.
Die Buchung eines Produktes von NUXOA setzt eine Registrierung als Kunde voraus. Die Registrierung selbst ist kostenlos. NUXOA kann die Registrierung eines Kunden jederzeit ohne Angaben von Gründen ablehnen. Für die Registrierung muss der Kunde das Registrierungsformular ausfüllen. Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt.
Die Dienste dürfen nur zu den von NUXOA vorgegebenen Zwecken genutzt werden. Es ist untersagt, gesetzeswidrige oder urheberrechtlich geschützte Inhalte auf den zur Verfügung gestellten Produkten zu speichern oder zu verbreiten.
Durch technische Störungen wie z.B. Unterbrechung der Telekommunikation, Stromversorgung, Hard- und Softwarefehler können sich zeitweilige Beschränkungen ergeben. Eine Erstattung für solch einen Ausfall ist möglich; Erstattungsart legt NUXOA fest.
Gerät ein Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist NUXOA nach 14 Tagen berechtigt, die Leistungserbringung bis zur Begleichung der ausstehenden Positionen durch den Kunden einzustellen. Insbesondere darf NUXOA auch etwa vom Kunden gemietete Server oder Speicherplätze abschalten. Damit einhergehen kann die Nicht-Erreichbarkeit von Internetseiten des Kunden. NUXOA ist im Falle eines Zahlungsverzuges nicht verpflichtet, Domains zu verlängern oder Daten verfügbar zu halten.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. NUXOA darf einen Vertrag insbesondere dann vorzeitig kündigen, wenn ein Zahlungsverzug von mehr als 4 Wochen vorliegt oder der Kunde mehrfach verbotene Inhalte bei NUXOA hostet. Hat der Kunde die vorzeitige Kündigung zu vertreten, so ist NUXOA berechtigt, 50 % der Gebühren zu erheben, die bis zum Ende der regulären Vertragslaufzeit angefallen wären. Den Parteien bleibt es gestattet, jeweils einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachzuweisen.

Vertragsschluss, Preisangebot, Zahlungsbedingungen

Die von NUXOA aufgeführten Leistungen und die Bestellmöglichkeiten stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar ein Angebot abzugeben. Ein verbindlicher Vertrag zwischen NUXOA und dem Kunden kommt erst durch Annahme von beiden Parteien zustande.
Die Bezahlung und Abrechnung der Dienste erfolgt ausschließlich über das eingerichtete Kundenkonto. Mit der Buchung eines Produktes erkennt der Kunde die aktuellen Preise für den Dienst an und ermächtigt NUXOA zur Abbuchung der Gebühren von seinem Kundenkonto.
Bei all unseren Produkten können die Preise der Marktwirtschaft angepasst werden. Aus diesem Grund können die Preise sich ändern.
Eine schriftliche Empfangsbestätigung wird von NUXOA erstellt. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, einen Ausdruck seines Kundenkontos zu erstellen.
Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben nicht ausbezahlt werden. Das Guthaben verbleibt ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto.

Vorschriften für die Registrierung

Kunde mit unbeschränkter Nutzungsmöglichkeit kann nur jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Person, Personengesellschaft oder eine juristische Person werden.
Minderjährige Kunden ab dem 14. Lebensjahr erhalten eine beschränkte Nutzungsmöglichkeit. Mit der Registrierung versichern die minderjährigen Kunden, dass eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten für die Nutzung der Dienste von NUXOA vorliegt. NUXOA ist jederzeit berechtigt, eine schriftliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten anzufordern.
Für die Einhaltung des Jugendschutzes behält sich NUXOA die Durchführung eines Altersverifikationsverfahrens vor. Die Altersverifikation kann automatisiert auf Grundlage der durch den Kunden angegebenen Daten erfolgen. NUXOA ist jederzeit berechtigt, einen geeigneten Nachweis zur Altersverifikation anzufragen.
Der Kunde hat die persönlichen Daten im Registrierungsformular vollständig und korrekt anzugeben. Eine Registrierung mit unzutreffenden Angaben ist untersagt. NUXOA ist jederzeit berechtigt, bei unzutreffenden Angaben den Vertrag anzufechten und vorzeitig zu beenden. Im Falle einer Beendigung des Vertrages durch NUXOA erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren. Der Kontostand aus dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht ausbezahlt.
Jeder Kunde kann von NUXOA bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, z.B. gesetzeswidriger Verstoß oder Verletzung der ABG, gesperrt werden. Im Falle einer Sperrung durch NUXOA erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren. Der Kontostand aus dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht ausbezahlt.

Einrichtung / Führung des Kundenkontos

Die Kunden führen bei NUXOA ein Kundenkonto in der Währung „EURO (€)“. Das Kundenkonto kann mit den angebotenen Zahlungsmitteln (z.B. PayPal, Sofort oder paysafecard) aufgeladen werden.
Geldzahlungen werden nur in der Währung „EURO“ akzeptiert. Die Zahlungen in „EURO“ werden auf dem Kundenkonto nach Abzug eventueller Gebühren von Drittanbietern dem Kundenkonto gutgeschrieben. Bei Auflösung des Kundenkontos werden eventuell angefallene und ausgewiesene Gebühren von dem aktuellen Guthaben in Abzug gebracht.
Eine Überziehung des Kundenkontos ist nicht möglich. Die einbezahlten Beträge im Kundenkonto können ausschließlich nur für die von NUXOA angebotenen Dienste verwendet werden.
Das Kundenkonto kann ohne Angaben von Gründen und nach freiem Ermessen von NUXOA deaktiviert oder gelöscht werden, z. B. wenn der letzte Login des Kunden ein Zeitraum von mehr als einem Jahr aufweist.

Kündigung des Kundenkontos

Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit zum Ende der Laufzeit der von ihm gebuchten Dienste kündigen.
NUXOA kann das Kundenkonto ohne Angaben von Gründen ordentlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit der gebuchten Dienste kündigen.
Mit einer Sperrung oder Löschung des Kundenkontos werden auch die gebuchten Dienste beendet und entfernt. Eine Reaktivierung des Kundenkontos ist nach der Löschung nicht möglich. Die eingezahlten Beträge auf das Kundenkonto werden dabei nicht ausgezahlt.

Spenden

Über NUXOA können Kunden von anderen Nutzern eine Spende erhalten. Bei Spenden handelt es sich um reguläre Zahlungen, mit dem das Kundenkonto mit der Währung „EURO“ aufgeladen werden kann. Es gelten dieselben Punkte von »5. Einrichtung / Führung des Kundenkontos«.
Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben und damit auch Spenden nicht ausbezahlt werden. Die Spenden verbleiben ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto des Empfängers.
NUXOA behält sich vor die Option für Spenden unter bestimmten Voraussetzungen bzw. eines wichtigen Grundes, z.B. gesetzeswidriger Verstoß, Missbrauch oder Verletzung der ABG, jederzeit zu deaktivieren.

Widerrufsrecht

Bestellungen durch Privatperson: Die Vertragserklärung kann von einem Kunden innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, darunter auch Brief, Telefax, E-Mail oder über das Kontaktformular, widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Kontaktmöglichkeiten für ein Widerruf
Bestellungen durch Unternehmer: Hat ein Kunde in seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt besteht kein Widerruf.
Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem NUXOA von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz an NUXOA geleistet werden. Das Widerrufsrecht entfällt, sobald NUXOA die gebuchten Dienste bereits erbracht, für den Kunden eingerichtet und zur Verfügung gestellt hat.

Haftung

NUXOA haftet dem Kunden gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von NUXOA beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
Darüber hinaus haftet NUXOA für Schäden nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie im Fall der Übernahme von Garantien. Soweit nicht einer der vorbezeichneten Fälle vorliegt, haftet NUXOA für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. In allen anderen Fällen haftet NUXOA nicht für leichte Fahrlässigkeit. NUXOA haftet nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden.
NUXOA übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und / oder Auswertungsfehler, da diese außerhalb des Einflussbereichs von NUXOA liegen.
Der Kunde ist für Inhalte, die der Kunde ins Internet stellt, selbst verantwortlich und haftet für eventuelle Rechtsverstöße. NUXOA übernimmt für die Inhalte des Kunden keine Haftung. Bei Erlangen von Kenntnis werden alle bei NUXOA angemieteten Dienste sofort gesperrt.
NUXOA hat das Recht offensichtliche Fehler, insbesondere bei der Angabe von Informationen und Preisen auch nachträglich zu berichtigen. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Gemäß §280 BGB ist NUXOA nicht für Ausfallzeiten verantwortlich die nicht im Einflussbereich von NUXOA liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.).
Wenn ein Kunde Hardware im Rechenzentrum von NUXOA aufstellt, so räumt er NUXOA ein Pfandrecht an der Hardware ein. Dieses dient der Sicherung von aktuellen sowie zukünftigen Forderungen von NUXOA.
Für vom Kunden aufgestellte Hardware haftet NUXOA nicht, es besteht keine Versicherung. Der Kunde ist zudem alleine für die Wartung seiner Hardware verantwortlich.

Änderungen der AGB

NUXOA ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der NUXOA für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. NUXOA verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist, ist NUXOA berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Frist zu beenden und dessen Kundenkonto zu sperren.

Missbrauchsverbot

Missbräuchliche Verhaltensweisen auf der Plattform von NUXOA oder den von NUXOA betriebenen Diensten ist untersagt.
Missbrauch liegt vor, wenn der Kunde:

absichtlich fehlerhafte, irreführende oder unvollständige Angaben macht

unberechtigt ein Kundenkonto bei NUXOA eröffnet

betrügt oder versucht zu betrügen (z.B., wenn der Kunde Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform von NUXOA oder den von NUXOA betriebenen Diensten verwendet)

absichtlich eine Störung oder eine Fehlfunktion herbeigeführt hat

die zur Verfügung gestellten Dienste manipuliert

sonstige sich aus gesetzlichen Bestimmungen, den AGB der NUXOA sowie deren allgemeinen Verhaltensregel ergebenden Pflichten und / oder Rechte anderer verletzt.

Sonstige Bestimmungen

In diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung. Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, in Fürstenfeldbruck.
Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung.
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.